Die europäische Ebene

Auf europäischer Ebene wurde zur Vereinheitlichung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
eine Vielzahl von Richtlinien erlassen. Hierzu gehören unter anderen:
• die Rahmenrichtlinie zur Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit
und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer/-innen bei der Arbeit,
• die Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung,
• die Richtlinie über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
bei der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer/-
innen insbesondere eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt,
• die Richtlinie über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes
an Bildschirmgeräten.

Die Bedeutung der EU-Rahmenrichtlinien
Sie sind als allgemeines europäisches Gesetz anzusehen und durch Einzelrichtlinien, die
als Mindestvorschriften gelten, zu präzisieren und auszufüllen.
Die Richtlinien sind in nationales Recht umzusetzen. So ist z. B. die Rahmenrichtlinie
„Arbeitsschutzrecht“ die Grundlage, auf der das Arbeitsschutzgesetz erlassen wurde. Das
Arbeitsschutzgesetz ist durch eine Reihe von Verordnungen konkretisiert worden, die
entsprechende europäische Einzelrichtlinien umsetzen.
Durch die Überführung in nationales Recht sind die Arbeitgeber verpflichtet, sich an Gesetze
und Verordnungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz zu halten und sie anzuwenden.
Allerdings haben Beschäftigte in der Privatwirtschaft nicht die Möglichkeit, sich unmittelbar
auf nicht fristgerecht oder unzureichend umgesetzte Richtlinien zu berufen. Die nationalen
Gerichte sind jedoch zur richtlinienkonformen Auslegung des nationalen Rechtes
verpflichtet.
• Im öffentlichen Dienst wirken die EU-Richtlinien unmittelbar. Das bedeutet, dass sich
Beschäftigte des öffentlichen Dienstes unmittelbar auf nicht fristgerecht oder unzureichend
umgesetzte EU-Richtlinien berufen können.
• Auf jeden Fall ist ein Blick in die europäischen Richtlinien nützlich, besonders im öffentlichen
Dienst.
• Um den Arbeits- und Gesundheitsschutz zu fördern, wurde auf der europäischen Ebene eine Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz eingerichtet.

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