Das Arbeitsschutzgesetz und Gefährdungsbeurteilung

Ausgangspunkt für die weitere Betrachtung ist das Arbeitsschutzgesetz, auf das an dieser
Stelle konkreter eingegangen werden soll.

Der gesetzliche Rahmen
Das Arbeitsschutzgesetz hat zum Ziel:
• vor gesundheitlichen Gefährdungen bei der Arbeit und durch die Arbeit zu schützen,
• Unfälle zu verhüten und Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Erkrankungen zu
vermeiden
und
• Arbeit menschengerecht zu gestalten und die Arbeitsbedingungen den Menschen anzupassen.
Im Gesetz ist festgelegt, was unter Maßnahmen im Sinne des Arbeitsschutzes zu verstehen
ist. Hierzu gehören entsprechend der Zielsetzung Maßnahmen zur menschengerechten
Gestaltung der Arbeit, d. h. sie richten sich nach dem Maßstab Mensch, was bedeutet,
dass die tägliche Arbeit den Bedingungen, Bedürfnissen und Interessen der jeweiligen
Beschäftigten gerecht werden muss. Ziel ist eine allgemeine Verbesserung der Verhältnisse,
unter denen die Arbeit zu erbringen ist.
Bei der Entwicklung der Maßnahmen sind die aktuellen Erkenntnisse der Arbeitswissenschaft
zu berücksichtigen. Diese beziehen sich sowohl auf Umwelteinflüsse (z. B. Ergonomie
und die Gestaltung der Arbeitsumgebung) als auch auf soziale Aspekte wie Motivation,
Führungsstrukturen und Kommunikation.
Wichtig: Die Pflichten des Arbeitgebers
Im Arbeitsschutzgesetz sind die Grundpflichten des Arbeitgebers verankert. Er ist verpflichtet,
seinen Betrieb nach den Anforderungen des Arbeitsschutzes auszurichten und zu
führen.
• Vom Grundsatz her darf er Kosten, die für diese Maßnahmen entstehen, nicht den
Beschäftigten auferlegen.
Wichtig: Die Pflichten und Rechte der Beschäftigten
Auch für die Beschäftigten leiten sich vom Gesetz Rechte und Pflichten ab: Sie haben ein
Vorschlagsrecht zu Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes. Des weiteren steht
ihnen das Recht der Beschwerde zu – in bestimmten Situationen können sie sich auch an
Stellen außerhalb des Betriebes wenden.
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Sie sind aber auch verpflichtet, für ihre Sicherheit und Gesundheit zu sorgen, z. B. durch
ein gesundheitsbewusstes Verhalten sowie durch die Beachtung der Unterweisungen und
Weisungen des Arbeitgebers.
• Ein Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften kann zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen
führen. Doch Beschäftigte können sich umso besser gesundheits- und sicherheitsbewusst verhalten,
je umfassender die Rahmenbedingungen – also die Verhältnisse – es ermöglichen.

Klartext im Arbeitsschutzgesetz
Daher hat das Arbeitsschutzgesetz auch Instrumente verankert, die den gesamten Veränderungsprozess
hin zur menschengerechten Gestaltung der Arbeit unterstützen sollen.
Zum einen sind darin allgemeine Grundsätze festgelegt, an denen sich die Maßnahmen
konkret orientieren müssen. Hierzu gehören beispielhaft:
• die Bekämpfung der Gefahren an der Quelle und
• die Pflicht, Maßnahmen so zu planen, dass Technik, Arbeitsorganisation, sonstige
Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und der Einfluss der Umwelt auf den Arbeitsplatz
sachgerecht miteinander verknüpft werden.

Zentrales Instrument: Die Gefährdungsbeurteilung
Kernstück des Arbeits- und Gesundheitskonzeptes und auch der Etablierung eines Gesundheitsmanagements ist die Gefährdungsbeurteilung, deren Durchführungspflicht ebenfalls
im Gesetz verankert ist. Damit wird, dank der europäischen Vorgaben, auch im deutschen
Arbeitsschutzrecht ein strategischer Neuansatz verwirklicht.
Die Gefährdungsbeurteilung zielt darauf ab, mögliche Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz
frühzeitig zu erkennen und schließlich zu vermeiden oder zu vermindern. Wie die Gefährdungsbeurteilung
konkret umgesetzt werden soll, hat der Gesetzgeber weitgehend offen
gelassen. Festgelegt ist, dass sie regelmäßig durchzuführen ist, eine Dokumentation erfolgen
muss und anhand der Gefährdungsanalyse Maßnahmen zum Abbau der Gefährdungen
abzuleiten und umzusetzen sind.
In Ergänzung des Arbeitsschutzgesetzes wurde im Rahmen der GDA eine „Leitlinie Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation“ entwickelt, die den überbetrieblichen Akteuren
(Unfallversicherung, Gewerbeaufsicht) ein Instrument zum gemeinsamen Vorgehen bei
der Beratung und Überwachung der Betriebe an die Hand gibt. Es ist sinnvoll, diese Leitlinie
bei der betrieblichen Umsetzung einzubeziehen.41
Neben den gesetzlichen Grundlagen kommt auch den von Gewerkschaften durchgesetzten
Tarifverträgen und der betrieblichen Interessenvertretung bei der Ausgestaltung der
Arbeitsbedingungen eine wesentliche Rolle zu.

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